Neues Zins- und Schuldenmanagement für die Stadt

Schmidt: Mit Dienstleistungsvertrag Kosten

Göttingen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen fordert ein modernes Zins- und Schuldenmanagement für die Stadt Göttingen. In einem Antrag zur kommenden Ratssitzung am 5. November 2004 formuliert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Herbert Schmidt: "Wir erwarten eine gründliche Prüfung, ob der Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit einem geeigneten Kreditinstitut erfolgen kann." Die Stadt müsse alle Möglichkeiten ausschöpfen, die der Finanzmarkt biete, um unnütze Kosten zu sparen. Die Stadt nehme schließlich neben den normalen Kommunalkrediten für Investitionen im Vermögenshaushalt schon seit Jahren in erheblichem Umfange Kassenkredite zur Finanzierung des laufenden Verwaltungshaushaltes in Anspruch.

Andere Städte wie Salzgitter und Bottrop hätten bereits vorgemacht, wie man durch den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages neue Instrumente für das Zins- und Schuldenmanagement nutzen könne. Schmidt, „die Stadt ist der wirtschaftlichen Haushaltsführung verpflichtet und muss mit allen Geldern optimal disponieren. Planungs- und Entscheidungsschwächen bei der Aufnahme von Krediten oder bei der Anlage von Rücklagen können bei unsachgemäßer Handhabung sehr schnell zu erheblichen finanziellen Ausfällen für die Stadt führen."

Schmidt verweist darauf, dass mehr als 250 Millionen Euro Kredite allein in der Verwaltung bewirtschaftet werden und mittelfristig Rücklagen in größeren Beträgen anzulegen sind. Deshalb empfehle sich die Einrichtung eines dazu geeigneten Managements mit einem qualifizierten Kreditinstitut.

Die Möglichkeiten eines modernen Schuldenmanagements zeigt Schmidt mit folgender Aussage auf. "Die Stadt kann von den sinkenden Zinsen auf den Geld- und Kapitalmärkten profitieren, wenn die Stadt die Zinsbindungsausläufe der Darlehen gleichmäßig verteilt, sich langfristig gegen Zinserhöhungen absichert und die Zins- und Tilgungsleistungen bestmöglich an die Entwicklung der Liquidität anpasst." Nach der Prüfung soll im Finanzausschuss berichtet werden.

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