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Planungssicherheit für Göttinger Kultureinrichtungen


Das Land Niedersachsen hat die Förderverträge für das GSO und das DT bekanntlich zum 31. Dezember 2006 bereits im vergangenen Jahr gekündigt.

Seit der Vertragskündigung fanden umfangreiche Gespräche zwischen allen Beteiligten statt. Es wurden Informationen und Statistiken von Seiten der Zuschussempfänger dem Land zur Einschätzung der Situation zur Verfügung gestellt. Wir fordern nun das Land Niedersachsen auf, umgehend, verbindliche vertragliche Regelungen mit den Zuschussempfängern GSO und DT abzuschließen“, so Frank-Peter Arndt stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Göttingen. „Es ist genug Zeit nach der einseitigen Vertragskündigung ins Land gegangen. Beiden Einrichtungen brauchen jetzt umgehend Gewissheit, mit welchen Summen sie in Zukunft durch das Land rechnen können, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Katharina Lankeit.

„Wir sprechen uns ausdrücklich für das GSO und das DT in ihren jetzigen Formen aus. Beide Einrichtungen haben bereits erhebliche Einsparleistungen in der Vergangenheit erbracht, so dass weitere Einschnitte nicht ohne Qualitätsverlust zu verkraften sind. Weniger Zuschüsse haben Einschränkungen der Leistungsfähigkeit der Einrichtungen zur Folge,“ informiert Arndt.

Die Stadt kann mögliche Ausfälle nicht kompensieren, deshalb ist der Landeszuschuss ab dem 1. Januar 2007 in der bisherigen Höhe einschließlich des Anteils an den zu erwartenden Tarifsteigerungen festzulegen und die Verträge sind unserer Meinung nach, über mindestens 5 Jahren abzuschließen, damit die notwendige Planungssicherheit für die Einrichtungen gewährleistet ist, sind sich Arndt und Lankeit einig.

 



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