Öffentliche Anfrage nach § 10 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse, die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und die Ortsräte der Stadt Göttingen
Momentan gibt es provisorische Parkplätze für Anwohner an den Straßen Auf dem Hagen/Unter der Pfalz. Diese werden sehr gut von den Anwohnern angenommen.
Wir fragen vor diesem Hintergrund die Verwaltung:
1. Für welchen Zeitraum wurden die Parkplätze von der Verwaltung geplant?
2. Welche Möglichkeit gibt es, die Parkplätze dauerhaft zu erhalten?
3. Welche Maßnahmen sind für den Erhalt der Parkplätze notwendig?
4. Welche Baukosten sind zur Befestigung der Fläche einzuplanen?
Zu den Fragen wird wie folgt Stellung genommen:
Zu 1. ) Die Parkplätze wurden nur für den Zeitraum der Baumaßnahme Beekweg eingerichtet, da diese Straße während der Bauzeit für Kraftfahrzeuge komplett gesperrt ist und somit die hier vorhandenen Stellplätze nicht nutzbar sind. Diese Maßnahme wird voraussichtlich Ende des Jahres abgeschlossen sein.
Zu 2. ) Die Verwaltung prüft zur Zeit den Erhalt der Parkplätze, um auch im Zusammenhang mit der vorgesehenen Entwicklung des Areals Holtenser Landstraße die allgemeine Parksituation zu verbessern. Gründe, die gegen den Erhalt sprechen, sind zur Zeit nicht erkennbar.
Zu 3. ) Es ist in geringem Umfang Grunderwerb von der Milden Stiftung erforderlich. Stellplatzfläche und Zufahrt müssten dauerhaft befestigt werden einschließlich der erforderlichen Entwässerung. Zusätzlich wäre eine Beleuchtung vorzusehen.
Zu 4. ) Eine Kostenschätzung wird dem Ausschuss in der Sitzung am 30.10.2008 vorgelegt.
