|  | Finanzkrise zwingt zur Bescheidenheit |
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Mehrere Jahre hintereinander ist es dem Haushaltsbündnis von SPD und Grünen gelungen, den städtischen Haushalt nahezu auszugleichen oder sogar kleine Überschüsse zur Schuldentilgung zu erwirtschaften, sprich: endlich wieder nicht mehr auszugeben, als man einnimmt.
Bis dahin war es ein steiniger Weg: Ab 2001 begann die SPD, zunächst mit der CDU, mehr als 30 Millionen Euro Defizit abzubauen. Schritt für Schritt ging es voran. Licht am Ende des Verschuldungstunnels war zu sehen – bis dann die Bankenkrise Göttingens Finanzen um zehn Jahre zurück warf.
„Wahrscheinlich fehlen uns im laufenden Jahr bis zu 35 Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen“, rechnet Fraktionschef Wedrins vor. Damit sei eine der größten Einnahmequellen der Kommunen auch in Göttingen nahezu versiegt. Für die Beratungen des Haushalts 2010 sei damit klar, so Wedrins, dass große Sprünge und kostspielige neue Projekte einfach nicht drin seien – Maß halten sei die Devise. „Dennoch tut Göttingen alles, damit wir in der Kinderbetreuung Spitzenreiter in Niedersachsen bleiben“, versichert Wedrins. Im Hortangebot gebe es großen Nachholbedarf, hier mühe sich die SPD, trotz der extrem angespannten Finanzlage, die Planung vorzuziehen: „Die Eltern brauchen jetzt das Angebot und nicht erst in zehn Jahren“, stellt die Fraktion fest.
Wie lange die Krise sich fortsetzt, sei nicht klar. Fest stehe aber, dass nun nicht mit der Machete gespart werde, nur um eine Null zu erreichen. „Das geht schon deshalb nicht, weil wir dann Infrastruktur wie Kultureinrichtungen, Schwimmbäder oder Schulen verlören, die in besseren Zeiten nicht so einfach wieder herstellbar sind“, mahnt Wedrins. „Die Krise ist aber auch eine Chance, durch Strukturveränderungen, etwa in der Verwaltung, dauerhaft Geld zu sparen“, ergänzt Helmi Behbehani, finanzpolitische Fraktionssprecherin, „doch Kahlschlag lohnt sich nicht.“
Große Sorge aber bereitet der Göttinger SPD-Fraktion auch die Bundespolitik. Sollte sich die FDP mit der Forderung nach Abschaffung der Gewerbesteuer durchsetzen, dann könnten wir einpacken. Auch die angekündigten Steuerentlastungen lassen die Alarmglocken schrillen: Göttingen würde weitere fünf Millionen Euro jährlich verlieren. Das träfe die Bürger am Ende hart – über zwangsläufig höhere Gebühren und Eintrittsgelder.
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Zahlreiche Einrichtungen der Stadt, hier die KGS, müssen mit Investitionen zukunftsfähig gemacht werden.
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