Erfolgreiches Haushaltsbündnis

"Das Innenministerium hat den Haushalt 2005 der Stadt Göttingen genehmigt. Dies ist ein Erfolg der guten Zusammenarbeit von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt," so der Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Göttingen, Tom Wedrins.

Die Genehmigung des Haushalts wurde möglich, weil mit der Ratsmehrheit von SPD und Grünen Haushalt und Finanzplan beschlossen wurde. Während sich Sozialdemokraten und Grüne um den Beschluss für den Haushalt bemühten, verweigerten sich CDU und FDP diesen Notwendigkeiten. Obendrein verlies auch der Oberbürgermeister nach der Hälfte der Beratungen die entscheidende Ratssitzung im letzten Dezember.

„Zwei Dinge haben die Genehmigung möglich gemacht“, erläuterte Wedrins,„erstens die bedingungslose Bereitschaft der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen das strukturelle Defizit zu reduzieren und zweitens greifen Elemente der Gemeindefinanzreform.“ Wedrins wies ferner daraufhin, dass die Blockade der Union im Bundesrat und die Reduzierung des kommunalen Finanzausgleich durch das Land Niedersachsen ein noch besseres Ergebnis verhindert habe.

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