|  | Fraktion lehnt Teilnahme an Standortbesichtigung ab |
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Göttingen. Als Zumutung empfindet die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen die Einladung der Verwaltung zum Jugendhilfeausschuss am Donnerstag, 16. September 2004, in der die Standortfrage für die Kindertagesstätte im Kiesseekarre als offen bezeichnet wird. Erst in der Ausschusssitzung im August wurde der SPD-Antrag zur zügigen Planung der Einrichtung einstimmig angenommen und dem Rat für den 15. September 2004 zum Beschluss empfohlen, stellt Ratsherr Uwe Friebe verärgert fest. Dort wird die Verwaltung aufgefordert, baureife Pläne für den Neubau einer Kindertagesstätte im Kiesseekarree gemäß Bebauungs-Plan umgehend vorzulegen.
„Mit diesem Beschluss ist der Standort eindeutig festgelegt", versichert Friebe, „und nun kommt die Stadtverwaltung und läd den zuständigen Ausschuss zu einer Besichtigung der ,möglichen Standorte' ein.“
„Statt die Beschlüsse der Politik umzusetzen, werden wieder mehrere mögliche Standorte ins Spiel gebracht und die Diskussion beginnt von vorne. Das ärgert mich gewaltig,“ erklärt Friebe. „Nach unserer Einschätzung wird der Rat am 15. September 2004 ein eindeutiges Votum für das bereits im Bebauungsplan vorgesehene Grundstück abgeben und danach gibt es nichts mehr über einen möglichen Standort zu bereden. Das Grundstückgeschiebe durch die Finanzverwaltung machen wir nicht mehr mit", empört sich Friebe.
Das Ausschussmitglied weiter: „Die im Bebauungsplan vorgesehene Fläche ist unseres Erachtens der richtige Standtort. Das Baugebiet Kiesseekarree soll für junge Familien attraktiv sein, dazu gehört eine gut erreichbare Kindertagesstätte. Wir fordern die Verwaltung auf endlich zu handeln und die Planungen vorzulegen."
Aus den beschriebenen Gründen werden die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion an der Besichtigung möglicher Standorte für die Kita nicht teilnehmen, dies haben die Sozialdemokraten der Dezernen-tenkonferenz am 9. September 2004 mitgeteilt.
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