Der Kinderbauland-Bonus für die großen Baugebiete Zietenterrassen und Kiesseekarree sind, wie der Bau neuer Kindertagesstätten in Geismar und Grone-Nord, auf den Weg gebracht. Auch an der Schaffung neuer Krippenplätze ist zu sehen: Das SPD-Programm „Familienfreundliche Stadt“ wirkt.
Zwar stießen die Sozialdemokraten immer wieder auf Vorbehalte, doch letztendlich überzeugten die besseren Argumente, die Unterstützung aus der Bevölkerung und die Einsicht, dass jetzt gehandelt werden muss, um die Herausforderungen des demografischen Wandels aufzugreifen.
In der Juni-Ratssitzung hat die SPD-Fraktion eine zusätzliche Initiative gestartet. Sie beantragte die sorgfältige Prüfung ihres Anliegens, den Kindergartenplatz für alle Göttinger Kinder kostenfrei anzubieten.
Fraktionschef Tom Wedrins: „Wenn mittlerweile zahlreiche Studien feststellen, dass wir in Deutschland deutliche Defizite im Bildungsbereich haben, dann gilt das für Kinder in jedem Alter und, wie die OECD es ermittelt hat, gerade auch für Kindergartenkinder.“ Der Zugang zu Studium und Schule dürfe nicht vom Elterneinkommen abhängig sein Das gelte auch für den Kindergartenbesuch. Wedrins verwies auf Rheinland-Pfalz, wo das Land die Elternbeiträge für die Kommunen finanziere. Organisationen wie das Kinderhilfswerk forderten ausdrücklich die Abschaffung der Kindergartenbeiträge.
Wedrins räumte jedoch ein: „Eine generelle Kostenfreiheit ist angesichts der Haushaltslage gegenwärtig nicht finanzierbar.“ Deshalb fordert die SPD-Fraktion zunächst die genaue Prüfung eines beitragsfreien Kindergartenjahres. Neben der finanziellen Seite solle auch ermittelt werden, wie sich die Gebührenfreiheit auf die freien Träger auswirken würden und welche Fördermöglichkeiten von Seiten des Landes Niedersachsen möglich seien.
Während sich die Grünen im Rat überwiegend positiv zu der SPD-Initiative äußerten, kam von CDU und FDP heftiger Gegenwind. Dazu Wedrins: „Das sind wir bei unseren konkreten familienfreundlichen Anliegen gewöhnt.“ Die SPD hoffe nun auf eine breite öffentliche Diskussion, an deren Ende ein größeres Maß an Bildungsgerechtigkeit stehe.
