|  | Landeskürzungen beim Göttinger Symphonieorchester und beim Deutschen Theater |
| | |
|  |
Anfrage im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft am Donnerstag, 19. Januar 2006
Nach einem Pressebericht des Göttinger Tageblattes vom 10. Januar 2006 plant das Land Niedersachsen die Förderung für die Kultureinrichtungen GSO und DT bis zu 12 Prozent zu Kürzen.
Wir fragen vor diesem Hintergrund die Verwaltung:
1. Wie sehen die Vorgaben des Landes für die zukünftigen Zuschussverträge für GSO und DT aus?
2. Das Land plant offenbar, zukünftig eine Festbetragsförderung vorzunehmen. Wie hoch waren die jährlichen Steigerungen des Landeszuschusses für das GSO und das DT in den letzten 5 Jahren?
3. Welche Auswirkungen haben die angekündigten Kürzungen aus Sicht des GSO und des DT auf die beiden Kultureinrichtungen? Wie werden die angekündigten Zielvereinbarungen bewertet?
4. Welche Chancen sieht die Verwaltung, die geplanten Landeskürzungen zu verhindern?
Antwort der Verwaltung
auf die Anfrage der SPD-Ratsfraktion für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft am
19.01.2006
THEMA : Kürzungen der Landesförderung beim Göttinger
Symphonie Orchester und Deutschen
Theater
Antwort erteilt : Stadträtin Dr. Schlapeit-Beck
(1) Nach Vorstellungen des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur
ist sowohl beim GSO wie auch beim DT für das Frühjahr 2006 der Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung
mit dem GSO bzw. DT, den kommunalen Zuschussgeber(n)
und dem Land Niedersachsen vorgesehen. Der Landeszuschuss soll ein gesicherter
Festbetragszuschuss auf Basis des Jahreszuschusses 2005 mit einer Vertragslaufzeit
bis einschließlich des Jahres 2011 sein. Die jährliche tarifliche Steigerungsrate entfällt.
Der Vertragsabschluss soll aus Sicht des Landes mit einer Ziel- und Leistungsvereinbarung
verbunden werden, die folgende kulturpolitischen Zielvorstellungen des Landes
enthalte:
1. Verstärkte Kinder- und Jugendarbeit des Orchesters bzw. Theaters für ihr künftiges
Publikum, insbesondere für die heutigen Schüler/innen der Jahrgangsstufen 5 - 8
2. Verstärkte Bemühungen um Austausch von Produktionen, gegenseitige Gastspiele
und Koproduktionen
3. Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements
Für die beiden ersten Punkten sollen nach Vorstellung des Ministeriums 10 % der Zuschussauszahlung
vom Nachweis der Leistungserbringung und Zielerreichung abhängig
gemacht.
Zur Konkretisierung der genannten 3 Zielvorstellungen sollen GSO und DT bis Ende
Januar Vorschläge unterbreiten und ihre Vorstellungen präzisieren.
(2) Entwicklung der Landeszuschüsse GSO und DT
Die bis 2006 gültigen Zuschussverträge sehen eine jährliche tarifliche Steigerung vor
(„Erhöhung jeweils jährlich um den Prozentsatz, um den die Personalausgaben für das
künstlerische Personal im Vorjahr linear durch Tarifverträge gestiegen sind, höchstens
jedoch um den Prozentsatz, um den die Vergütungen für Verwaltungsangestellte des
Landes linear für das Vorjahr erhöht wurden“). Die Steigerungen seit dem Jahr 2000:
vgl. Anlagen
Der Oberbürgermeister
- 2 -
(3) Der beabsichtigte Festbetragszuschuss des Landes Niedersachsen bedeutet, dass sich
das Land künftig nicht mehr an steigenden Personal- und Sachkosten (vgl. z.B. die
Entwicklung der Energiekosten) der betroffenen Kulturinstitutionen beteiligt. Die Haushaltskonsolidierung
hat bereits in den letzten zehn Jahren zu erheblichen Einsparungen
sowohl beim Deutschen Theater als auch beim Göttinger Symphonie Orchester geführt.
Die Gewährung eines Festbetragszuschusses bedeutet de facto eine Zuschusskürzung,
da von weiteren Kostensteigerungen auszugehen ist. Diese wird sich qualitativ
und quantitativ belastend auf die künstlerische Leistung auswirken. Die angekündigte
Koppelung der Erreichung von Zielvereinbarungen an den Einbehalt von 10 Prozent der
Fördersumme ist aus Sicht des DT und des GSO ein nicht praktikables Verfahren. Die
vom Land formulierten Ziele sind grundsätzlich begrüßenswert, dürfen aber nicht zu einem
Einbehalt von 10 Prozent der Fördersumme führen.
(4) Eine Änderung der von Landesseite für alle kommunalen Theater (mit Ausnahme der
drei Staatstheater) in Niedersachsen vorgesehenen Festbetragsbezuschussung wird
sehr schwer zu erreichen sein. Im Bereich der geplanten Zielvereinbarung wird ein für
beide Seiten akzeptables Ergebnis für möglich gehalten.
Anlagen:
Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 12.01.06
Entwicklung der Landeszuschüsse an GSO und DT 2000 - 2006
![](trans.gif"){kind=spacer}
Ratsanfragen
