|  | Haushalt 2006: Gebührenfreies Kindergartenjahr |
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Der Haushalt der Stadt Göttingen ist in „trockenen Tüchern“. Das bewährte Bündnis von Sozialdemokraten und Grünen beschließt das Zahlenwerk mit eigenen Akzenten gemeinsam. Die laufende Konsolidierung des Haushaltes soll dabei fortgesetzt werden.
Die Änderungen an der Verwaltungsvorlage finden sich schwerpunktmäßig in den Bereichen „Bildung“, „Stadtentwicklung“ und „öffentliche Daseinsfürsorge“. So sind sich die Haushaltspartner darin einig, die Weichen für ein kostenloses Kindergartenjahr ab August 2006 zu stellen, erläuterte SPD-Fraktionschef Tom Wedrins. Das Programm „Familienfreundliche Stadt“ sehe zudem bei der Kinderbetreuung längere Öffnungszeiten, eine bessere Ausstattung, mehr Krippenplätze und eine bessere Fortbildung des Personals vor.
Wedrins: „Wer in diesem Bereich spart, muss dies in späteren Jahren teuer bezahlen.“ Er wies auf eine Reihe von Schulbauprojekten in Grone, am Theodor-Heuss-Gymnasium/Höltyschule und an der Albanischule hin. Mit gezielten Maßnahmen soll die Zahl der Schulabbrecher gesenkt werden. Die Jugendzentren werden verstärkt gefördert. In den kleineren Ortsteilen wird eine aufsuchende Jugendarbeit verankert.
Im Bereich „Stadtentwicklung“ zeigten sich die Fraktionen von SPD und Grünen verwundert darüber, dass für den Workshop zum Stadtbad-Areal keine Haushaltsmittel eingesetzt waren. Hier sollen jetzt sämtliche Aspekte einschließlich Anwohnerparken bearbeitet werden. Die geblockten Mittel für den „Kinderbaulandbonus“ werden vom alten Haushaltsjahr übertragen. Außerdem wird die zügige Überarbeitung des Innenstadtleitbildes finanziell sichergestellt. Die Sozialdemokraten fordern zudem verstärkte Langfristplanungen für Bauland, ein perspektivisches Immobilienmanagement in der Stadtverwaltung, barrierefreie öffentliche Gebäude und eine attraktivere Leineaue.
Klare Aussagen kommen von den Sozialdemokraten zur öffentlichen Daseinsfürsorge. Der von CDU und FDP geforderte Verkauf weiterer Stadtwerke-Anteile und die Privatisierung der Stadtentwässerung entspringe einer verengten ideologischen Sichtweise. Dagegen Wedrins: „Wir haben geprüft und sagen: Kein Verkauf!“
Zur Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Tom Wedrins
