Zuschussverträge für sozio-kulturelle Einrichtungen

Die sozio-kulturellen Einrichtungen der Stadt wie Musa, Kaz und Apex werden in Zukunft über feste, garantierte Zuschüsse verfügen, darüber zeigen sich die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hoch erfreut. „Für die Kultureinrichtungen besteht Planungssicherheit Die Verträge werden auf der Basis des Haushaltes 2007 geschlossen, eine Steigerungsklausel ist vorgesehen, so dass auch Kostenerhöhungen aufgefangen werden,“ so die kulturpolitischen Sprecherinnen von SPD und Grüne Katharina Lankeit und Dr. Dagmar Sakowsky.

In den Zuschussverträgen werden Zielvereinbarungen getroffen, die von den Zuschussempfängern zu erfüllen sind. Die Zielvereinbarungen sehen vor, die künstlerische Ausstrahlung und die wirtschaftliche Effizienz über das bisherige Maß hinaus zu steigern und das Kulturmarketing zu verbessern. Eine Berichtspflicht des Zuschussempfängers innerhalb von 6 Monaten nach Jahresende wird festgeschrieben. Bei Insolvenz oder grober Missachtung der Zielvereinbarungen ist eine außerordentliche Kündigung durch die Stadt möglich. „Wir müssen uns Regelungen vorbehalten auch einen Vertrag kündigen zu können, da wir eine Kontrollmöglichkeit über die Verwendung der Mittel behalten wollen,“ erklärt Dr. Sakowsky.

SPD-Ratsfraktion Göttingen

Neues Rathaus

1. Etage/Raum 199

Hiroshimaplatz 1-4

37083 Göttingen

Fon 0551-400 2290

Fax 0551-400 2060

spd-fraktion

@goettingen.de

Aktuelle Ausgabe hier

Druckansicht

Kontakt

Sitemap